Kulturminister sichern mehr Unterstützung für Kulturszene zu

Die Corona-Krise macht auch vor der Kulturszene nicht Halt. Deshalb fordern die Länder nunmehr mehr Einsatz vom Bund. Deshalb lagen Olaf Scholz als Minister für Finanzen und Wirtschaft von der SPD, Peter Altmaier von der CDU sowie Monika Grütters als Kulturstaatsministerin von der CDU gegenüber der Deutschen Presseagentur in Berlin ein Schreiben vor, demzufolge es „gemeinsamer Anstrengungen bedarf, eine Verarmung der hiesigen Kultur- und Kunstlandschaft nach der Corona-Pandemie zu verhindern.“

Ihrer Meinung nach liege in diesem Fall eine Sondersituation vor, die eines gemeinschaftlichen Kraftakts innerhalb der föderalen Ordnung bedarf.

Bundeshilfen für den kulturellen Bereich sind in Planung

Im Auftrag seiner Kollegen bat der Bayerische Kulturminister Bernd Sibler von der CSU als Vorsitzender der Kulturministerkonferenz Grütters darum, nach Absprache mit den Ländern ein Programm für Bundeshilfen für den kulturellen Bereich vorzuschlagen. Für Verbände unterschiedlicher Sparten liegen dabei konkrete Vorschläge vor, auf welche zurückgegriffen werden könnte.

Den Ländern sei sehr daran gelegen, die für die öffentliche Hand schwierige Situation zusammen zu bewältigen. Wie Sibler gegenüber der dpa mitteilte, sei es hilfreich, eine nach Möglichkeit bundeseinheitliche Struktur zu erarbeiten. Diesbezüglich lobte er erste Hilfsprogramme, die durch die Bundesregierung ins Leben gerufen wurden. Dennoch wies er auf veränderte Situationen hin, die sich durch ein Fortschreiten der Krise ergeben.

Die Lösung: Ein Infrastrukturfonds für die Kultur

Die Politiker verweisen beispielsweise auf die Forderung des Kulturrates, einen Infrastrukturfonds für die Kultur einzurichten. Ein wichtiger Vertreter ist dabei Olaf Zimmermann, der als Geschäftsführer über 250 Organisationen und Kulturverbände vertritt. Er sieht dabei eine Chance, die kulturelle Zukunft effizient abzusichern. Deshalb sollten sich die Fonds nach dessen Schätzung auf ungefähr 500 Millionen Euro belaufen.

Sibler möchte ein Signal in der Kulturszene setzen. Der Politiker möchte mit dieser Initiative verdeutlichen, sich auch in diesen schwierigen Zeiten um Deutschlands Kultur zu kümmern.

Schließlich sind Kulturtreibende eine der Gruppen, die bislang nur unzureichend von der Unterstützung erfasst wurden. Umso wichtiger ist es dann, Antworten zu geben.

Bundes- und Länderprogramme aufeinander abstimmen

Bundesländer schlagen deshalb eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern vor. In einer bereits vorgelegten Fassung gehe es darum, binnen kurzer Zeit ein Bundesprogramm zu konzipieren, das so gut wie möglich mit einzelnen Länderprogrammen abgestimmt wird. Das Ziel dieses Dokuments sowie der darauf basierenden Maßnahmen sollte darin bestehen, die facettenreiche und vielfältige Kulturlandschaft mit all ihren Institutionen und Kulturschaffenden in ihrer jetzigen Form zu erhalten. Diesbezüglich betonen einzelne Minister der Länder, durch das Sozialschutzpaket der Bundesregierung sowie das Soforthilfeprogramm bereits wichtige Maßnahmen ergriffen zu haben.

Von diesen Maßnahmen profitieren Künstler, Künstlerinnen und die Kulturwirtschaft auch schon jetzt zum Teil. Allerdings hat sich im Laufe der Zeit herauskristallisiert, dass einige Bereiche des gesellschaftlichen Lebens noch länger davon betroffen sein werden und aktuell nicht wieder öffnen können. Darunter fallen zahlreiche Angebote der Kreativwirtschaft und Kulturszene.

Verschiedene Sparten finanziell unterstützen

Deshalb sind für die Kultur auch zahlreiche spezifische Regelungen notwendig. Eine Option bestünde darin, Programme zu entwickeln, mit denen einzelne Sparten noch länger unterstützt oder nach der Corona-Krise erst einmal wieder hochgefahren werden können. In diesem Zusammenhang verweisen Länderminister beispielsweise auf selbständige Künstler ohne eigene betriebliche Stätte, denen es durch die Corona-Pandemie sowie damit verbundener abgesagter Veranstaltungen schlichtweg Einnahmen mangelt. Diese Personengruppen müssen aktuell massive Einsatzeinbußen in Kauf nehmen.

Außerdem sind nach Einschätzung der Politiker ebenfalls gemeinnützige Kultureinrichtungen betroffen, die nicht gewinnorientiert agieren und deshalb keine Engpässe überbrücken oder auch keine Darlehen zurückzahlen können.

Von dieser Misere sind laut Meinung der Länder in erster Linie renditearme Kulturinstitutionen mit mehr als zehn Beschäftigten betroffen.

Auswirkungen der Corona-Krise werden sich noch verschärfen

Schon jetzt ist nach Meinung der Minister abzusehen, dass sich die aktuelle wirtschaftliche Situation Kulturschaffender und Kultureinrichtungen in nächster Zeit noch weiter verschärfen wird. Dadurch verlieren nicht nur Soforthilfen ihre Wirkung. Außerdem steigt von Tag zu Tag die Wahrscheinlichkeit, dass öffentlich nicht geförderte Kulturinstitutionen in ihrer Existenz bedroht sind.