Umweltgesetze in Deutschland – Welche es gibt und was Sie darüber wissen müssen

Mit Umweltgesetzen sind Gesetze und Normen gemeint, die dafür sorgen, dass der Umweltverschmutzung entgegengewirkt wird. Dabei gibt es verschiedene Vorschriften, die sich darauf beziehen, wie die Menschen mit der Umwelt umgehen sollen und was genau sie beachten sollen, um die Umwelt zu schützen. Unterschieden wird in Einzelgesetze, die einzig und allein für den Umweltschutz konstruiert wurden, und in Regelungen, die nicht allein aufgrund des Umweltschutzes existieren. Letztere sind in anderen Gesetzen mit inbegriffen.
Das Umweltbundesamt (UBA) als zentrale Umweltbehörde Deutschlands hat unter anderem die Aufgabe, Vorschläge für die Umweltschutzregelungen zu machen und andere Umweltgesetze auszuführen.

Welche Umweltgesetze gehören wohin?

Es gibt Umweltgesetze, die zum Kernbereich gehören. Darunter zählen das Umweltstrafrecht, Umweltnormen und die Querschnittsgesetze zur Umwelt. Weiterhin gibt es Umweltschutzregelungen, die in Fachrechtsgebieten integriert wurden. Dazu gehören das Immissionsschutzgesetzt, das Landwirtschaftsrecht, das Verkehrsrecht, das Energierecht sowie das Bergrecht. Außerdem umfassen diese Regelungen das Planungs- und Baurecht und das Wasserrecht.

Darüber hinaus gibt es ein paar neue Rechtsgebiete, die ebenfalls den Umweltschutz betreffen.

Zu diesen werden das Ressourcenschutzrecht und das Klimaschutzrecht gezählt.

Umweltstrafrecht und Umwelthaftungsgesetz

In Deutschland gibt es zwar kein Umweltschutzgesetz, aber dafür das Umweltstrafrecht und das Umwelthaftungsgesetz. Im Umweltstrafrecht sind alle Strafen für Vergehen gegen das Umweltrecht verankert. Als Teilgebiet des deutschen Strafrechts regelt es demnach, wie Verstöße geahndet werden müssen. Da das Umweltbewusstsein innerhalb der deutschen Bevölkerung immer weiter zunimmt, kommt es zum Glück nicht oft zur Umweltkriminalität. Beispiele für diverse Verstöße sind die Gefährdung von schutzbedürftigen Gebieten oder die Verunreinigung vpn Boden, Luft oder Gewässern.

Das Umwelthaftungsgesetz ist sozusagen das Instrument des Umweltschutzes und ist dafür gedacht, Umweltschäden zu kompensieren/vorzubeugen.

Umweltgesetzbuch

Auch ein Umweltgesetzbuch (UGB) gibt es nicht. Allerdings war das mal in Planung. Um das Umweltfachrecht in Deutschland zu vereinfachen oder zusammenzufassen, sollte dieses UGB erschaffen werden. Weiterhin war es dafür gedacht, das Umweltrecht deutschlandweit einheitlich zu regeln.

Dafür wird das Umweltrecht immerhin auf europäischer Ebene klar bestimmt. Hier gibt es unterschiedliche Verträge, wie zum Beispiel der Vertrag über die Europäische Union (EUV, EU-Vertrag) oder der Vertrag über die Arbeitsweise der EU (AEUV).

Im EU-Vertrag ist deutlich erkennbar, dass es zu den wichtigen Aufgaben der EU-Kommission gehört, die Verbesserung der Umweltqualität und den Umweltschutz generell zu sichern.

Im AEUV gehören zu den wichtigsten Punkten das Integrationsprinzip sowie der Grundsatz zur Nachhaltigkeit. Außerdem ist im Vertrag über die Arbeitsweise der EU festgelegt, welche Aufgaben und Ziele genau zum europäischen Umweltschutz gehören. Weiterhin gibt es den Vertrag von Lissabon, der die Bekämpfung des Klimawandels umfasst.

Internationales Umweltrecht

Neben bereits genannten Gesetzen, Normen und Co. gibt es noch das Umweltvölkerrecht.
Hierbei handelt es sich um ein internationales Umweltrecht, welches die Umwelt auf der ganzen Welt schützen soll. Es ist demnach nötig, international etwas gegen die Umweltprobleme zu machen – und nicht nur auf nationaler Ebene. Das Umweltvölkerrecht dient also dem globalen Umweltschutz. Darüber hinaus sorgen Umweltabkommen zwischen verschiedenen Staaten dafür, dass mehrere Länder zusammen gegen die negativen Umwelteinflüsse vorgehen.