Gesellschafts BlogPolitik & Recht Blog

FDP-Politiker Christian Lindner plant eine der schlagkräftigsten Armeen in Europa

FDP-Politiker Christian Lindner plant eine der schlagkräftigsten Armeen in Europa
FDP-Politiker Christian Lindner plant eine der schlagkräftigsten Armeen in Europa | Foto: © Photoshooter #149146848 – stock.adobe.com

Wie Bundesfinanzminister Christian Lindner verlauten ließ, möchte die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro aufstocken. Um der Verantwortung und Bedeutung Deutschlands innerhalb von Europa gerecht zu werden, ist eine „handlungsfähige und schlagkräftige Armee“ erforderlich.

Große Pläne

Der aktuelle Plan von Finanzminister Christian Lindner sieht vor, die Bundeswehr als eine der europaweit schlagkräftigsten Armeen zu etablieren.

Lindner spricht von einer der am besten ausgerüsteten Armeen in Europa, die der Verantwortung und Bedeutung Europas entsprechen würde.

Mithilfe eines Sondervermögens sollen durch neue Schulden insgesamt 100 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Zudem soll das Grundgesetz absichern, dass das für die Bundeswehr angedachte Budget nicht durch unterschiedliche parlamentarische Mehrheiten beeinflusst oder anderweitig verwendet werden kann.

Bundeswehrsoldat
Der aktuelle Plan von Finanzminister Christian Lindner sieht vor, die Bundeswehr als eine der europaweit schlagkräftigsten Armeen zu etablieren | Foto: © filmbildfabrik #146961335 – stock.adobe.com

Die Schuldenbremse soll bestehen bleiben

Im normalen Haushalt möchte der FDP-Politiker ab dem Jahr 2023 dennoch die Schuldenbremse einhalten. Umso wichtiger ist es in den Augen von Lindner, jeden Euro sorgfältig durchzuplanen und zu überlegen, was finanziell möglich ist und was nicht. In diesem Zusammenhang betont Christian Lindner, in den folgenden Jahren sämtliche öffentlichen Ausgaben zu priorisieren.

Diese Priorisierung der Ausgaben hänge allerdings nicht nur von der Stärkung der Bundeswehr ab. Im Jahr 2022 möchte der Finanzminister noch einmal 99,7 Milliarden Euro an neuen Schulden aufgrund der Coronakrise aufnehmen.