Politik & Recht Blog

Es ist ein alltägliches Szenario im World Wide Web. Kommentarspalten sind mit Beiträgen überfüllt, die von Hass, Neid und Missgunst zeugen. Doch die Absender wollen nicht namentlich erkannt werden. Falsche Namen oder Pseudonyme werden angewendet, die zum Teil martialisch oder auch extrem albern klingen. Doch genau damit soll jetzt Schluss...

Für Studenten gibt es viele Dinge, die einem die Semesterferien ganz schön vermiesen können. Doch neben drohenden Prüfungen und Nerven aufreibenden Ferienjobs sind es vor allem Hausarbeiten, die angehende Akademiker in Angst und Schrecken versetzen. Anfangs scheinen die Bearbeitungszeiten für diese Art der Prüfungsform zwar gar nicht enden zu wollen....

Vor wenigen Tagen startete die britische Premierministerin Theresa May den zweiten Versuch, den von der Politikerin zusammen mit der Europäischen Union vereinbarten Brexit-Vertrag vom Parlament absegnen zu lassen. Doch auch der zweite Versuch scheiterte. In der zweiten Runde fehlten der Politikerin insgesamt 149 Stimmen. Diese Entscheidung hat zur Folge, dass...

Über mehrere Monate hinweg setzte sich die rot-rote Koalition mit der Einführung des neuen Polizeigesetzes in Brandenburg auseinander. Wiederholt rechtfertigte die SPD dessen Berechtigung mit der angespannten Terrorlage. Die Polizei solle neue Befugnisse und verbesserte technische Hilfsmittel erhalten, um kriminelle Machenschaften effektiver bekämpfen zu können. Doch die SPD erhält Gegenwind....

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn von der CDU hat sich dafür ausgesprochen, das Fettabsaugungen als Kassenleistung angeboten werden sollen. Diese Forderung geht aus einem Änderungsvertrag für das geplante Terminservice- und Versorgungsgesetz, das TSGV, hervor. Das Ziel dieser Gesetzesänderung bestünde darin, unter der krankhaften Fettverteilungsstörung Lipödem leidenden Frauen eine unbürokratische und schnelle Hilfe...