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Ampelkoalition in Deutschland
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Ampelkoalition in Deutschland: Wo harmoniert es, wo hakt es?

Wenn man einen oberflächlichen Blick auf das Ampelkabinett in Deutschland wirft, scheinen alle beteiligten Politiker gut miteinander auszukommen. Bekräftigt wird diese Ansicht durch eine Aussage von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, der kürzlich auf n-tv erklärte, effektiv mit allen Ministerkollegen zu arbeiten und zum Teil sogar befreundet zu sein. Keine Indizien für...
Frauenparkplatz
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Frauenparkplatz: Wer darf darauf parken?

Frauenparkplätze sollen die Damenwelt vor Gewalt und Übergriffen schützen. Einige Bundesländer müssen sogar spezielle Quoten für die Anzahl an Frauenparkplätzen erfüllen. In einigen Bundesländern als Vorschrift In Großgaragen in Baden-Württemberg ist es vorgeschrieben, dass jeder zehnte Stellplatz ein Frauenparkplatz sein soll. In Brandenburg trifft die Vorschrift sogar auf jeden dritten...
Deutschland genehmigt autonomes Fahren mit maximal 130 km/h
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Level 3: Deutschland genehmigt autonomes Fahren mit maximal 130 km/h

Ab Januar 2023 erlaubt Deutschland selbstfahrenden Autos Geschwindigkeiten von bis zu 130 km/h. Autonome Fahrzeuge aus dem Hause Mercedes Das Weltforum für die Harmonisierung von Fahrzeugvorschriften der UN-Wirtschaftskommission UNECE einigte sich im Sommer 2022 auf eine Erhöhung der maximalen Geschwindigkeit für autonome Fahrten auf 130 km/h. Mittlerweile nahmen mehr als...
Lauterbach zieht früheres Ende der Maskenpflicht in Erwägung
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Lauterbach zieht früheres Ende der Maskenpflicht in Erwägung

Corona-Infektionszahlen gehen zurück. Forderungen nach einer Lockerung von Corona-Regeln werden deshalb immer lauter. Infolge dessen denkt nun auch Gesundheitsminister Karl Lauterbach über ein frühzeitiges Ende der Maskenpflicht nach. Kein bestimmtes Datum Nach aktuellem Stand schließt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ein vorzeitiges Ende der Maskenpflicht in medizinischen Institutionen sowie im Fernverkehr nicht...
Neue Grundsteuer sorgt für Ärger
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Neue Grundsteuer sorgt für Ärger

Für reichlich Ärger sorgt die neue Grundsteuer bei Grundstückseigentümern. In den teilweise übertrieben höheren Grundsteuermessbeträgen sehen viele Eigentümer eine ungerechte Behandlung. In Baden-Württemberg hat der Steuerzahlerbund beim Finanzgericht eine Musterklage eingereicht. Klage gegen die Grundsteuer B Laut Steuerzahlerbund hat sich eine breite Verbändeallianz gebildet, um gegen die Grundsteuer B beim...
Urlaubsbetrug und Lohnfortzahlungsbetrug
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So beugen Unternehmen Urlaubsbetrug und Lohnfortzahlungsbetrug vor

Urlaubsbetrug und Lohnfortzahlungsbetrug sind zwei ernste Probleme, mit denen sich Unternehmen konfrontiert sehen. Hierdurch geht ihnen nicht nur Arbeitskraft verloren, sondern auch eine Menge Geld. Grund genug, alle erdenklichen Maßnahmen zu ergreifen, um sich vor solchen Machenschaften zu schützen. Eine Zusammenarbeit mit einer Detektei ist hierfür eine sinnvolle Strategie. Diese...
Strompreisdeckel in Planung
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Strompreisdeckel in Planung: So sieht die Entlastung von Gas- und Stromkunden aus

Das von der Bundesregierung geplante Maßnahmenpaket gegen hohe Energiepreise nimmt zunehmend Gestalt an. Bislang ist von einer Deckelung der Gas- und Strompreise die Rede. Die Maßnahmen sollen durch sogenannte Zufallsgewinne von Produzenten finanziert werden. Eine „Winterlücke“ füllen Nach aktuellem Stand möchte die Bundesregierung eine „Winterlücke“ füllen, bis die geplante Gaspreisbremse...
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Kein Junkfood für Kinder: Ärzte fordern Verbot für Fast Food-Werbung

Ungesunde Nahrungsmittel erfreuen sich bei vielen Kindern großer Beliebtheit. Allerdings fördert ungesunde Ernährung Erkrankungen wie Übergewicht oder Adipositas. Deshalb sprechen sich immer mehr Kinder- und Jugendärzte für ein Verbot entsprechender Werbung aus. Doch die Lebensmittelindustrie möchte nach wie vor für Junkfood werben. Übergewicht infolge ungesunder Ernährung Immer mehr Kinder- und...
Prüfung schreiben
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Wie kann man sich vor ungerechtfertigten Prüfungsergebnissen schützen?

Wer durch eine Prüfung fällt oder eine schlechte Note erhält, kann sich gegen die Prüfungsergebnisse wehren. Oftmals ist es sinnvoll, Widerspruch gegen abschließende Entscheidungen der Prüfer einzulegen. Anfechtung von Prüfungsergebnissen Generell können Betroffene all die Prüfungen anfechten, die der Staat oder andere Träger hoheitlicher Gewalt abnehmen. Anfechtbare Prüfungsentscheidungen sind beispielsweise...
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